Positionspapier der Kulturverbände Rheinland-Pfalz zu den Landtagswahlen 2026
Kunst und Kultur spielen in der Demokratie eine zentrale Rolle, weil sie, indem sie Widersprüche aufzeigen, den gesellschaftlichen Diskurs anregen und als Experimentierfeld für neue Ideen dienen.
Die Kulturverbände schaffen Rahmenbedingungen für die Akteur:innen vor Ort, um Räume für künstlerische Aktivitäten, Begegnungen und gesellschaftliches Miteinander zu organisieren. So werden Kulturerlebnisse und kulturelle Bildung ermöglicht und Teilhabe gestaltet. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung, wachsender Demokratiefeindlichkeit und zunehmender ökonomischer Unsicherheiten kommt der Kultur eine herausragende Bedeutung zu.
Aus Sicht der Kulturverbände in Rheinland-Pfalz besteht eine dringende Notwendigkeit, die Kulturförderung als gesetzlich verankerte Pflichtaufgabe im Rahmen eines Kulturfördergesetzes festzuschreiben. Hiermit wird Planungssicherheit und Verlässlichkeit für Kulturschaffende und Träger ermöglicht, um Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge anzuerkennen, die Kulturförderung vor parteipolitischer Instrumentalisierung zu schützen und die Ziele der Kulturentwicklungsplanung rechtlich und finanziell abzusichern.
In einer Zeit, in der die Kluft im gesellschaftlichen und politischen Diskurs zwischen unterschiedlichen Positionen immer breiter wird und Versuche der Beschneidung kultureller Freiheiten zu beobachten sind, ist eine gesetzliche Sicherung kultureller Infrastruktur eine dringend notwendige Maßnahme. Diese Notwendigkeit besteht sowohl im Amateur- als auch im professionellen Bereich. So können Räume geschaffen werden, in denen respektvoller Austausch und toleranter gesellschaftlicher Diskurs möglich sind.